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03.08.2010

Übernimmt Wasserverband Böklunds Versorgung?

Genossenschaft Wasserwerk Böklund muss über neue Verträge entscheiden / Gemeindevertretung macht Weg für möglichen Anbieterwechsel frei
Böklund

 

Die Auseinandersetzung um die Wasserversorgung Böklunds geht weiter. Die Gemeindevertretung verabschiedete einen Vertragsentwurf, mit dem bei Fortbestand der Wasserwerksgenossenschaft die Wasserversorgung der Gemeinde sichergestellt werden soll.
Die Genossenschaft „Wasserwerk Böklund“ (WG) versorgt zurzeit 80 Prozent der Gemeindehaushalte mit Trink- und Brauchwasser. Zu diesem Zweck unterhält sie im Gemeindegebiet ein Wasserleitungsnetz, das überwiegend im öffentlichen Verkehrsraum liegt. Ein Teil des Leitungsnetzes wurde durch die Genossenschaft erstellt und befindet sich in deren Eigentum. Ein anderer Teil gehört der Gemeinde und wird dem Versorger zur Nutzung überlassen. Vertragliche Regelungen in Schriftform zwischen der Gemeinde und der WG existieren bisher nicht.
Die WG verfügt nicht über eigene Brunnen. Sie bezieht das Wasser auf der Grundlage eines gesonderten Vertrages vom Wasserbeschaffungsverband Südangeln (WBV), dessen Mitglied die Gemeinde Böklund ist.
Im letzten Geschäftsjahr gab es zwischen WG und WBV unter anderem Differenzen um eine Restzahlung von 20 000 Euro aus dem Jahr 2008. Obwohl die WG diesen Betrag kurz vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung überwies, kündigte der WBV dennoch den Wasserliefervertrag zum Jahresende. Der Vorstand erhielt die Vollmacht, einen neuen Vertrag auszuhandeln. Die Bedingungen dazu liegen inzwischen vor. Wenn es innerhalb der nächsten Monate nicht zu einem neuen Vertragsabschluss kommt, wird der WBV ab 1. Januar 2011 die komplette Versorgung der Gemeinde Böklund übernehmen – inklusive Unterhaltung des gesamten Leitungsnetzes. Die Gemeindevertretung Böklund hat den Randbedingungen dieses Vertrages bereits zugestimmt.
Diese sehen die Erneuerung der Wasserversorgung in der Straße „Toft“ und „Am Sportplatz“ durch die Gemeinde Böklund vor und die Zahlung eines einmaligen Betrages von 125 000 Euro, der in den ersten fünf Jahren Reparaturen und Sanierungen abdecken soll.
Sollte zwischen WG und WBV eine Einigung zustande kommen, will die Gemeinde Böklund das Verhältnis zur WG auf rechtlich sichere Beine stellen.
Dazu verabschiedete die Gemeindevertretung einen Vertragsentwurf, der unter anderem eine gegenseitige Informationspflicht enthält. Die Gemeinde gestattet darin die kostenfreie Verlegung von Wasserleitungsrohren in öffentlichen Grundstücken und stellt der WG die gemeindeeigenen Leitungen weiterhin kostenfrei zur Verfügung. Alle Unterhaltskosten, Reparaturen und Erneuerungen gehen aber zu Lasten der WG, die dazu Rücklagen aufbauen muss, die von der Gemeinde kontrolliert werden.
Sollte die WG ihre Auflösung beschließen, werden alle Versorgungsleitungen und sonstigen Anlagen sowie alle baren und unbaren Vermögenswerte an die Gemeinde übertragen, die dann in die Wasserversorgung eintritt und diese Werte ausschließlich zur Sicherung der Wasserversorgung der Gemeinde verwenden wird.Der Vertragsentwurf wird jetzt von den Ausschüssen der Genossenschaft Wasserwerk Böklund beraten. Eine Entscheidung trifft die Vollversammlung, für deren nächste Sitzung es aber noch keinen Termin gibt.
Autor: ql, 03.08.2010 
Quelle: www.shz.de