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06.01.2021

Etat mit vielen Fragezeichen

Corona-Pandemie und Kita-Reform führen zu Unwägbarkeiten in der Finanzplanung der Gemeinde Havetoft
Hans-Werner Staritz
Havetoft


Schwerpunktmäßig sollte es in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung Havetoft um den Haushalt 2021 gehen. Doch zuvor musste kurzfristig noch ein dritter Nachtragshaushalt 2020 verabschiedet werden. Das hing buchungstechnisch mit der Aufnahme eines Darlehens zusammen. Die Kosten für das neue Feuerwehrhaus waren deutlich höher ausgefallen als geplant und hatten sich über drei Haushaltsjahre hin erstreckt.

Der Etat für dieses Jahr steckt voller Unsicherheiten, weil die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der landesweiten Kita-Reform noch nicht exakt einzuschätzen sind. Außerdem werden die Schlüsselzuweisungen des Landes nach dem Finanzausgleichsgesetz neu berechnet. Bei der Ermittlung der Einwohnerzahl würde für jeden unter 18 Jahren rechnerisch ein Zuschlag von 0,5 gewährt.

Außerdem würden die Gemeindestraßen mit 5500 Euro pro Kilometer berücksichtigt. Allerdings seien derzeit die vom Landesamt ermittelten Streckenlängen noch nicht nachzuvollziehen. Als Schlüsselzuweisungen eingesetzt seien jedenfalls erst einmal 465.800 Euro.

Bei Aufwendungen von 2.236.900 Euro weist der Ergebnisplan einen Fehlbetrag von 100.100 Euro aus. Im Finanzplan fällt bei den Investitionen die Erschließung des Baugebietes an der „Wasserstraße“ besonders ins Gewicht. Die dafür benötigten 425.000 Euro sollen über ein Darlehen zwischenfinanziert werden, sollte die Kommunalaufsicht dieses Vorgehen genehmigen.

Die zweitgrößte Investition betrifft mit 34.000 Euro die Umrüstung der Turnhallenbeleuchtung auf LED. Anschließend erwarte man eine 30-prozentige Förderung.

Für die Straße im neuen Baugebiet einigte sich die Vertretung auf den Namen „Jegelund“ und vergab für die Grundstücke die Hausnummern 1 bis 9. Weil sich bereits 20 Bewerber für die Grundstücke gemeldet haben, wollen die Gemeindevertreter im nächsten Schritt ein Auswahlverfahren beraten und beschließen.

Auch die Hundesteuer-Satzung stand auf der Tagesordnung. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts wurde der Zeitraum der Steuerschuld präzisiert. Auch der Absatz über gewerbsmäßige Züchter wurde gestrichen, weil die nicht zur Hundesteuer veranlagt werden dürften.

Schließlich hob die Vertretung die Steuersätze für die 92 registrierten Hunde moderat um 20 Euro an. So kostet jetzt der erste Hund 80 Euro jährlich, der zweite 110 Euro sowie jeder weitere 140 Euro. Dem Gemeindehaushalt bringt das eine Mehreinnahme von 1.780 Euro.

Das Kita-Gesetz bringt gravierende Änderungen von Kindertageseinrichtungen. Deshalb wurde eine neue Betreibervereinbarung für die Kita Havetoft/Sieverstedt mit dem ADS-Grenzfriedensbund abgeschlossen. In dem Zusammenhang wies Bürgermeister Peter-Hermann Petersen darauf hin, dass sich drei Bewerber als künftige freie Träger für den Betrieb dieser Kita vorstellen werden.

Autor: Hans-Werner Staritz, 06.01.2021 
Quelle: www.shz.de