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31.12.2020

Nübel hebt die Steuern an

Nübel


Die Gemeinde Nübel hebt zum 1. Januar die Steuern an. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B steigen von 340 Prozent auf 360 Prozent, die der Gewerbesteuer von 350 Prozent auf 360 Prozent. Dies wurde in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen. Eine solche Entscheidung in Corona-Zeiten sei nicht schön, bedauerte Anja Grimm, Vorsitzende des Finanzausschusses. Allerdings würden die Steuereinnahmen 2021 vermutlich sinke, zudem gingen so kaum Schlüsselzuweisungen verloren.

Grundlage für die Berechnung der Schlüsselzuweisung ist der Nivellierungssatz des Landes, der bei der Grundsteuer A 300 Prozent beträgt, bei der Grundsteuer B 363 Prozent und bei der Gewerbesteuer unter Berücksichtigung des Gewerbesteuerumlagensatzes 341 Prozent. Hat eine Gemeinde einen niedrigeren Hebesatz, wird ein höheres Steueraufkommen angenommen, was sich auf die Höhe der Umlagen für Amt, Kreis und Schulverband auswirkt. Sie hätten sehr lange über die Anhebung diskutiert, betonte Bürgermeister Jürgen Augustin. Letztlich aber könne die Gemeinde so fast die vollen Schlüsselzuweisungen erhalten.

Während der Haushalt 2020 laut Grimm voraussichtlich ausgeglichen abschließen werde, weist der einstimmig beschlossene Haushalt 2021 im Ergebnisplan einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 117.400 Euro auf. Im Ergebnishaushalt liegen die Erträge bei 1,95 Millionen Euro sowie die Aufwendungen bei 2,06 Millionen Euro. Im Finanzplan sind Einzahlungen über 1,85 Millionen Euro sowie Auszahlungen über 2,05 Millionen Euro eingeplant, wodurch sich ein Unterschuss von 203.300 Euro ergibt.

Neue Beleuchtung
für die Sporthalle

Zu den geplanten Investitionen zählen die Umstellung der Beleuchtung der Sporthalle auf LED (40.000 Euro), die Umlegung von Regenwasser in Berend (50.000 Euro) und Elektroinstallationen in der Grundschule für die Umsetzung des Digitalpakts (35.000 Euro). Hinzu kommen 20.000 Euro für den Bau eines überdachten Rastplatzes für Radfahrer – gefördert mit bis zu 80 Prozent durch die Aktivregion – sowie 10.000 Euro Planungskosten für die Unterbringung der Schulbetreuung.

Ein weiteres Thema waren die Kindertageseinrichtungen in Neuberend und Nübel, für die beide Gemeinden bisher eine Betreibervereinbarung abgeschlossen hatten. Ab 2021 ist aber nur noch die Standortgemeinde für die Finanzierung zuständig und wird vom Kreis Schleswig-Flensburg refinanziert. Die Wohnortgemeinde zahlt ihren Anteil dagegen an den Kreis. Beide Gemeinden haben die bestehenden Betreibervereinbarungen beendet und Nübel hat mit dem Träger der örtlichen „Villa Sonnenstrahl“ einen neuen Vertrag geschlossen. Ab 2025 soll die Finanzierung dann direkt vom Kreis an den Träger erfolgen. Weiteres in Kürze:

> Der Breitbandausbau ist beendet, Mängel sollen bis zum Jahreswechsel behoben sein.

> Es gibt ein großes Problem mit illegaler Müllentsorgung in der Gemeinde. Bürgermeister Augustin bat darum, Auffälligkeiten zu melden.

Autor: Maike Krabbenhöft, 31.12.2020 
Quelle: www.shz.de