Hilfsnavigation

Startseite | Kontakt | Öffnungszeiten | Impressum | Datenschutz | Sitemap



15.09.2020

Uelsbyer ärgern sich über Raser

Einwohner beschweren sich in der Sitzung der Gemeindevertretung – Kommunalpolitiker wollen sich um das Thema kümmern
Hans-Werner Staritz
UELSBY


n der Einwohnerfragestunde der jüngsten Uelsbyer Gemeindevertretung wurde ein Problem aufgeworfen, das am Ende wieder aufgegriffen, aber noch nicht abschließend geklärt wurde: rasende Autofahrer im Ortskern.

Spätabends werde man beim Gassigehen förmlich von der Straße gefegt, monierte ein besorgter Anwohner. Zwar relativierte Gemeindevertreter Johannes Nissen dieses Empfinden mit den Ergebnissen von Messungen, nach denen es „nur wenige Ausreißer nach oben gibt“; dennoch waren sich alle einig, durchaus ein Problem zu haben.

Man habe dem Kreis schon gemeldet, dass durch Uelsby vermeintlich zu schnell gefahren werde, ergänzte hierzu Bürgermeister Hartmut Lund. Deshalb würden regelmäßig Blitzer aufgestellt. Schließlich stellte Johannes Nissen Preise vor für eine Anzeigetafel mit allem Zubehör, und die Kommunalpolitiker entschieden, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen.

Eine praktische Lösung gab es auch noch nicht für das Mähen am Klärteich im Frühjahr. Das sei zuletzt während der Brut- und Setzzeit erfolgt, hatte die Jägerschaft beklagt. Das nahm die Vertretung ernst und signalisierte, dass man sich ernsthaft bemühen wolle, das zu unterlassen. Doch die Untere Naturschutzbehörde habe klargestellt: Das Mähen sei in Ordnung gewesen, weil ein Nachklärteich kein Biotop sei, sondern eine technische Anlage, und „die ist funktionstüchtig zu halten“. Nun fühlte sich die Vertretung zwar rechtlich auf der sicheren Seite, doch immerhin moralisch im Zwiespalt.

Klare Kante gab es da, wo es um Zahlen ging: Die Zweitwohnungssteuer brauchte nach einem auswärtigen Gerichtsurteil eine neue landeseinheitliche Bemessungsgrundlage nach dem Bodenrichtwert. Der Gemeinde stand es nun zu, den diesbezüglichen Steuersatz festzulegen: Uelsby bestimmte ihn einmütig auf 5,5 Prozent.

Auch der Jahresabschluss 2019 erhielt allgemeine Zustimmung. Er fiel besser aus als geplant; denn statt eines erwarteten Fehlbetrages von 37.300 Euro wurde ein Überschuss von 14.477 Euro den Rücklagen zugeführt. Finanzausschussvorsitzender Johannes Nissen sah höher sprudelnde Gewerbesteuern als hierfür ursächlich.

Inbegriffen war die Genehmigung erheblicher Zahlungsüberschreitungen, zum Beispiel für die Entschlammung der Klärteiche mit 38.000 statt 22.000 Euro oder eine Zurückstellung ins aktuelle Jahr von 25.000 Euro für Gehwegsanierung im Zuge des Breitbandausbaus.

An unerheblichen Mehrausgaben gab es nur eine: Beiträge an zwei Wasser- und Bodenverbände kosteten 717 statt geplant 600 Euro.

Zwei weitere Beschlüsse erledigten sich schnell: Zur Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2021 frohlockte Bürgermeister Hartmut Lund: „Die gute Nachricht des Tages: Es bleibt, wie es ist.“ Damit liegt die Zusatzgebühr weiterhin bei 1,84 Euro pro Kubikmeter. Dazu gehörte auch eine Neufassung der entsprechenden Satzung. Hier wurden Veranlagung und Fälligkeit dem Kalenderjahr angepasst und viele Sätze zum Datenschutz aufgenommen. Bürgermeister Lund dazu: „Für fast alle Uelsbyer ändert sich nichts; es gibt nur deutlich mehr zu lesen.“

Autor: Hans-Werner Staritz, 15.09.2020 
Quelle: www.shz.de