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07.07.2020

Klappholz will weiter wachsen

Klappholz

Am Moorweg und östlich des Feuerwehrhauses sollen bald Wohnhäuser entstehen

Zwei Sitzungen in kurzer Folge brauchte die Klappholzer Gemeindevertretung, um alles Dringende abzuarbeiten. Dazu gehörte die Haushaltssatzung für das laufende Jahr. In ihrem Ergebnisplan ist ein Überschuss von 35.100 Euro eingetragen. Für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges ist für die nächsten beiden Jahre eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 160.000 Euro vorgesehen. Das Ausschreibungsverfahren kostet 3500 Euro.

Für den noch frischen Bebauungsplan „Dorfstraße“ musste eine erste Änderung beschlossen werden, weil nach dem Verkauf der Grundstücke auf der östlich ans Feuerwehrhaus und den Spielplatz grenzenden Koppel ein Bedarf an veränderten Knickdurchbrüchen festgestellt worden war, damit die künftigen Wohngrundstücke bessere Zufahrten erhalten. Der Planentwurf liegt bis zum 22. Juli in Zimmer 412 der Amtsverwaltung zur öffentlichen Einsichtnahme aus.

Ein weiteres Baugebiet liegt am Moorweg allerdings teilweise jenseits des Ortseingangsschildes. Darüber soll bei der demnächst anstehenden Verkehrsschau gesprochen werden. Bauausschuss-Vorsitzender Martin Thomsen informierte darüber, dass die Stenderuper Straße vom Kassenschuppen bis zum früheren Ehlers-Besitz eine neue Verschleißdecke erhält. Dafür muss die Gemeinde an den Unterhaltungsverband 13.125 Euro zahlen.

Die Instandsetzung eines Weges in Norderholz kostet 46.000 Euro. Nach Abzug der Leistungen des Verbandes bleiben für Klappholz etwa 25.000 Euro. Dafür wird man im Herbst einen Nachtragshaushalt aufstellen.

Sönke Kröger berichtete über die gründliche Vorarbeit des Finanzausschusses zum Thema „Abwassergebühren“. Zur Deckung der laufenden Unterhaltung einschließlich Verzinsung des aufgewendeten Kapitals und der Abschreibung waren die Gebührensätze rückwirkend neu berechnet worden.

Bei zwei Enthaltungen entschied die Vertretung: Seit dem 1. Oktober 2016 ist eine monatliche Grundgebühr zu zahlen. Sie beträgt bei einem Wasserzähler normaler Größe 6 Euro, beim größeren 14,40 Euro und beim größten 24 Euro. Die Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter wurde nachträglich kalkuliert auf 2,53 Euro bis Mitte 2016, auf 1,96 Euro bis Ende September 2017, auf 2,35 Euro bis Ende September 2018 und auf 2,37 Euro bis Jahresende 2019. Die Vorauskalkulation bis Ende diesen Jahres geht von einer Verbrauchsgebühr in Höhe von 1,97 Euro aus. Die entsprechenden Satzungen wurden jetzt zwar abgesegnet, aber so, dass rückwirkend niemand schlechter gestellt wird.

Noch einmal vertagt wurde die Höhe des einmaligen beitragsähnlichen Entgeltes für die Mitnutzung der gemeindlichen Abwasserbeseitigungsanlage. Einige Punkte waren hier für die Behörde noch nicht klar genug gefasst; aber, so Bürgermeisterin Dörte Albrecht: „Die Leute können schon anschließen.“

Außerdem beschloss die Gemeindevertretung eine Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer. Die bisherige Bemessungsgrundlage ist als verfassungswidrig eingestuft. Nun wurde als Maßstab der Lagewert gewählt, der vom gutachterlich festgestellten Bodenrichtwert abhängig ist. In die komplizierte Berechnung mit Wohnfläche, Gebäudeart und Baujahr fließt ein Steuersatz mit ein, den die Gemeinde mit sieben Prozent der Bemessungsgrundlage festsetzte.

In weiteren Beschlüssen legten die Kommunalpolitiker fest, dass im August das Reetdach des Bürgerhauses saniert wird; dass die Elternbeiträge für die Kita „Wirbelwind“ ab August den landesweit gedeckelten Beträgen angepasst sind; und dass das Verfahren zum Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages „Strom“ auf das Amt übertragen und Bürgermeisterin Dörte Albrecht in die begleitende Arbeitsgruppe entsandt wird.

Autor: Hans-Werner Staritz, 07.07.2020 
Quelle: www.shz.de