Kreishaus in Schleswig, Bürgersaal, 15:00 Uhr

Herr Jens Maßlo, Harrislee, Vorsitzender
Herr Ralf Bölck, Sankelmark
Herr Thomas Detlefsen, Boren/Lindaunis, bis TOP 6
Herr Hans-Heinrich Tramsen, Gremmerup/Husby
Herr Thomas Klömmer, Erfde
Frau Jutta Weyher, Harrislee
Herr Karsten Stühmer, Schaalby
Herr Burkhard Luckow, Großenwiehe
Herr Gerd Voß, Wees
Herr Bjørn Ulleseit, Harrislee
Frau Dr. Barbara Schwaner-Heitmann, Handewitt
Herr Nils Thoss, Sörup
Herr Dr. Kurt Knolle-Lorenzen, Schleswig

Herr Hermann Schneider, Schleswig, bis TOP 6
Jörg-Michael Sönnichsen, Großenwiehe
Herr Momme Thiesen, Fahrdorf
Frau Frauke Kramer, Hürup
Herr Flemming Meyer, Handewitt, bis TOP 6

Herr Edmund Link Schafflund, Kreisnaturschutzbeauftragter
Herr Joachim Reichmann Vorsitzender der Kreisarbeitsgemeinschaft Seniorenbeiräte
Herr Gorm Casper, Tourismusregion Flensburfer Förde, zu TOP 5
Frau Marianne Budach, SH Binnenland, zu TOP 5
Herr Wilhelm Jähde, Fachbereichsleiter FB 3
Frau Bärbel Diekert, Stellvertretende. Fachbereichsleiterin
Herr Martin Schaaf, FDL Bauaufsicht
Herr Friedrich-Wilhelm Wenner, Fachdienst Bauaufsicht
Herr Ulrich Thormann, FDL Natur und Landschaft bis TOP 4
Herr Hartmut Andersen, FDL Wasserwirtschaft bis TOP 4
Herr Jürgen Strube, FDL Abfall u. Bodenschutz bis TOP 4
Herr Ralf Petersen, Fachdienst Bau- und Umweltverwaltung, - Protokollführer -

Tagesordnung

Herr Maßlo eröffnet die Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses um 15:03 Uhr. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Da keine Änderungen gewünscht werden, wird nach vorstehender Tagesordnung verfahren.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Mitglieder des Ausschusses, Frau Jutta Weyher, Harrislee, Herrn Burkhard Luckow, Großenwiehe, und Herrn Dr. Kurt Knolle-Lorenzen, Schleswig, gem. § 41 Abs. 6 Kreisordnung per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihr Amt ein.

Fragen werden nicht gestellt.

Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.

Herr Jähde erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die Zuständigkeiten des Ausschusses und stellt die jeweiligen Ansprechpartner vor. Für die Bereiche Wirtschaft und Kreisentwicklung übe er selbst für den Kreis eine koordinierende Funktion aus. Die Sacharbeit werde von der WiREG und der Entwicklungsagentur Nord geleistet. Ihm obliege weiterhin neben der Fachbereichsleitung auch die Leitung des Fachdienstes "Kreisentwicklung, Bau- und Umweltverwaltung". Seine Stellvertretung übernehme jeweils Frau Bärbel Diekert. Im Hause der Kreisverwaltung seien die Leiter der technischen Fachdienste

• "Bauaufsicht" Herr Schaaf
• "Natur und Landschaft" Herr Thormann
• "Wasserwirtschaft" Herr Andersen
• "Abfall und Bodenschutz" Herr Strube

zuständig. Ansprechpartner für Fragen der Bauleitplanung sei Herr Wenner, Mitarbeiter des Fachdienstes Bauaufsicht.

Zunächst erläutert Herr Jähde die Vorlage und beantwortet Fragen dazu. Einige Fragen werden auch von den anwesenden Vertretern der Tourismusregionen, Frau Budach und Herrn Casper, beantwortet. Nach eingehender Diskussion wird folgender Beschlussvorschlag einstimmig angenommen:

1. Die WiREG wird die Tourismuskoordination für den Kreis Schleswig-Flensburg mit den in der Begründung aufgeführten Aufgaben bis mindestens zum 31.12.2011 gegen Erstattung im Rahmen des Verlustausgleichs fortführen.
2. Es ist beabsichtigt, die Aufgabe der Tourismuskoordination langfristig bei der WiREG anzubinden und den Notwendigkeiten anzupassen.

Herr Jähde führt kurz in die Problematik ein und übergibt dann das Wort an Herrn Casper. Dieser stellt die bisherige Arbeit des laufenden Projektes "Tourismusregion Flensburger Förde" dar und die Unterschiede zum Folgeprojekt heraus. Nachdem bisher die Destinationsentwicklung Schwerpunkt gewesen sei, so Herr Casper, stehe nun die Entwicklung neuer Produkte mit Angeboten z. B. aus den Bereichen "Wellness und Genuss", "Regionskultur" oder "Maritimes Erleben" im Vordergrund.

Der folgende Beschluss wird nach kurzer Diskussion einstimmig gefasst:

Der Kreis Schleswig-Flensburg beteiligt sich an dem INTERREG 4a – Tourismusprojekt "Die maritime Ganzjahres-Erlebnisregion" (Tourismusregion: Flensburg Fjord) mit einem Eigenanteil in Höhe von insgesamt 70.000 €. Die Kosten werden, verteilt über die Laufzeit des Projektes (2009 – 2011), in Form einer anteiligen Personalgestellung inkl. Sachkosten bereitgestellt.

Herr Wenner erläutert die Vorlage, insbesondere die beigefügte stichwortartige Zusammenfassung der Argumente des Kreises und der im Rahmen eines Treffens mit den Leitenden Verwaltungsbeamten der Ämter und Gemeinden festgehaltenen Einzelpunkte. Es folgt eine ausführliche Diskussion, an deren Ende der Beschlussvorschlag einvernehmlich geändert wird.

Herr Jähde erläutert Ziel und Zweck des Projektes sowie den Stand des Verfahrens. In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit wird auf die vorbereitete Powerpoint-Präsentation verzichtet. Diese soll den Mitgliedern des Ausschusses per E-Mail zugeleitet werden. Herr Jähde weist darauf hin, dass der Ausschuss sich in seiner Sitzung im November mit den Strategiezielen für den Fachbereich 3 befassen werde.

Der Bericht müsse jetzt dem Regionalentwicklungsausschuss vorgelegt werden, da die letzte Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Umwelt im Mai ausgefallen sei, berichtet Herr Jähde. Das 1. Terzial 2008 habe jedoch keine Besonderheiten aufgewiesen. Die Entwicklung sei im Rahmen der Planungen verlaufen. Da die nächste Sitzung des Ausschusses erst im November stattfinde, sei beabsichtigt, den Bericht für das 2. Terzial 2008 den Mitgliedern des Ausschusses zeitnah - etwa Ende September - zuzusenden.

b) Bericht aus der Region Sønderjylland/Schleswig

Zunächst verweist Herr Jähde auf die Darstellung der Regionsaufgaben unter Tagesordnungspunkt 4. Weiter berichtet er, dass nach derzeitigem Diskussionsstand der Eigenanteil an dem Regionsbudget 2009 um rd. 18.000 € steigen werde. Hintergrund seien in erster Linie gestiegene Personalkosten, so sei beispielsweise auf Beschluss des Vorstandes zur Unterstützung der Arbeit der Regionsausschüsse zusätzlich eine halbe Stelle geschaffen worden. Auf Nachfrage berichtet Herr Jähde, dass die Finanzierung des jährlichen deutsch-dänischen Sportfestes nach Auslaufen des Projekts "People to People" im neuen Budget eingeplant und die Durchführung damit sicher gestellt worden sei.

c) Sonstige Berichte

Herr Jähde teilt mit, dass im kommenden Jahr wieder ein Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" durchgeführt werden solle. Hierfür gelte es in der nächsten Sitzung die Richtlinien festzulegen und die Besetzung der Bewertungskommission zu bestimmen. Hinsichtlich der politischen Beteiligung an der Kommission habe er den Ältestenrat um Klärung gebeten, so Herr Jähde.

Weiter berichtet Herr Jähde über die beabsichtigte Meldung weiterer Flächen im Raum Eider-Treene-Sorge als Naturschutzflächen an Brüssel. Hierzu ergänzt Herr Klömmer, dass die Meldung derzeit aufgrund eines Klageverfahrens nicht erfolgen könne.

Danach weist der Fachbereichsleiter darauf hin, dass der Umweltminister eine Dauergrünlanderhaltungsverordnung erlassen habe, weil der Anteil von Dauergrünland an der Landesfläche unter einen bestimmten Wert gefallen sei. Der Umbruch von Dauergrünland zu Ackerflächen sei daher nur noch mit Genehmigung zulässig, wenn gleichzeitig eine entsprechend große Fläche wieder in Grünland umgewandelt wird. Zuständig sei das Amt für ländliche Räume; die Untere Naturschutzbehörde werde nur bei Bedarf hinzugezogen.

Anschließend berichtet Herr Jähde, dass der erste Grundstücksmarktbericht des Kreises fertig gestellt worden sei. Der Gutachterausschuss und seine Geschäftsstelle hätten sehr gute Arbeit geleistet. Der sehr ausführliche Bericht sei für einen Kostenbeitrag von 80,00 € erhältlich. Es sei beabsichtigt, dem Ausschuss den Bericht in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.

Zuletzt teilt Herr Jähde folgende Vorschläge für die Sitzungstermine 2009 mit:

12. Februar 14. Mai 03. September 29. Oktober

Es handelt sich um einen ersten Entwurf, der sicherlich noch Änderungen erfahren werde.

Herr Jähde beantwortet die Fragen von Herrn Klömmer hinsichtlich der Anzahl der Mitarbeiter des Fachbereichs und nach einem Überblick der geplanten Projekte in den Aktiv-Regionen. Abschließend weist er darauf hin, dass noch verschiedene Broschüren und Flyer zum Mitnehmen ausliegen.

Danach erfolgen keine Wortmeldungen mehr. Der Vorsitzende stellt fest, dass keine nicht-öffentlichen Tagesordnungspunkte vorliegen. Er teilt mit, dass die nächste Sitzung im Hause der WiREG stattfinden werde, dankt allen Teilnehmern und schließt die Sitzung um 17:30 Uhr.

Jens Maßlo	Ralf Petersen
Vorsitzender	Protokollführer

Die aktuellen Sitzungsinformationen im Überblick

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