Kreishaus in Schleswig, Kay-Nebel-Saal, 14:30 Uhr
Niederschrift
Teilnehmer:
MdK Timo Kux, Vorsitzender, Hollingstedt
MdK Hanna Hansen, Treia
MdK Axel Fuge, Tarp
MdK Marta Kraft, Kappeln
MdK Gudrun Lemke, Jardelund
MdK Wilfried Meusel, Kappeln
Brigitte Geißler, Scheggerott
Klaus Keil-Stienen, Taarstedt
Ralph Schmidt, Ulsnis
Levke Callsen, Sörup/Dingholz
Dr. Andreas Wellenstein, Fachdienst Jugend und Familie
Manfred Wilner-Höfer, Hürup
als beratende Mitglieder
Für den Fachdienst Jugend und Familie:
Herr Hakanson, SG-Leiter 510
Herr Merkel, SG-Leiter 511
Herr Hegner, SG-Leiter 513
Frau Bühmann, SG 510
Herr Karstens, SG-510 – zugleich als Protokollführer
Als Gäste:
MdK Christoph Jaenicke
MdK Momme Thiesen
MdK Sonja Lammel
zwei Pressevertreter
ein weiterer Gast
Beginn: 14.30 Uhr
Ende: 17:55 Uhr
Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
Herr Kux begrüßt die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses, Kreistagsmitglieder, Mitarbeiter der Verwaltung, Vertreter der Presse und einen weiteren Gast.
TOP 2 Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder des Kreisjugendhilfeausschusses
Herr Kux verpflichtet die bürgerlichen Mitglieder des Ausschusses per Handschlag für ihre Aufgaben.
TOP 3 Feststellen der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Herr Kux stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
TOP 5 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Mai 2008
Frau Kraft weist darauf hin, dass nach ihrer Kenntnis eine formelle Genehmigung von Niederschriften nicht mehr erforderlich sei.
(Herr Paulsen vom FD Informationsdienst bestätigt, dass Niederschriften nicht mehr genehmigt werden müssen. Der Hauptausschuss habe allerdings die jeweilige Niederschrift auf der Tagesordnung, damit die Mitglieder ggf. ihre Einwände vortragen können. Die Verwaltung empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss zu beraten, wie zukünftig verfahren werden soll.)
Die Niederschrift vom 19. Mai 2008 wird bei 3 Enthaltungen genehmigt.
TOP 6 Vorstellung des Fachdienstes Jugend und Familie
Herr Dr. Wellenstein, Herr Hakanson, Herr Merkel und Herr Hegner stellen anhand einer Power-Point-Präsentation die Aufgaben und Zuständigkeiten des Fachdienstes Jugend und Familie vor (Anlage).
TOP 7 Bericht der Verwaltung
a) Allgemeine Informationen
- Herr Dr. Wellenstein erläutert anhand des Falles Morsal O., der im Rahmen des erschütternden Ehrenmordes in Hamburg bundesweite Aufmerksamkeit erlangte, wie in Krisensituationen durch den Bereitschaftsdienst des Fachdienstes Jugend und Familie der gesetzliche Auftrag einer Erreichbarkeit einer sozialpädagogischen Fachkraft über die Notrufnummer 112 sichergestellt wird. Ferner würde es jetzt auch einen entsprechenden Hinweis an herausgehobener Stelle auf der Internetseite des Kreises geben.
- Herr Dr. Wellenstein weist auf einen als Tischvorlage verteilten Entwurfes eines Leitbildes für den Fachdienst Jugend und Familie hin. Das Leitbild soll dann in einer der nächsten Ausschusssitzungen näher erläutert und diskutiert werden.
- Die Projekt-Information für den Hauptausschuss „Strategieentwicklung im Kreis Schleswig-Flensburg“ sowie, auf Wunsch der Politik, das Protokoll über einen Workshop des Fachdienstes Jugend und Familie wird durch Herrn Dr. Wellenstein als Tischvorlage verteilt mit dem Hinweis, dass es sich hierbei um einen Zwischenstand handelt. Nach einer verwaltungsinternen Bewertung sei dann später auch eine Diskussion in den Fachausschüssen vorgesehen.
- Herr Dr. Wellenstein erläutert kurz die Vorplanungen für eine geplante Krippengruppe im Berufsbildungszentrum, die sich schwerpunktmäßig an Kinder von Mitarbeitern der Kreisverwaltung, der Fachklinik und der Sozialzentren richten soll.
- Herr Hegner erläutert den als Tischvorlage vorgelegten ersten Zwischenbericht des Projektes zu den Begleiterscheinungen von Kinderarmut „Kindern eine Chance“ im Raum Kappeln/Süderbrarup.
b) 2. Produktbericht und Produktgruppenbericht 2008
Herr Hakanson macht die Ausschussmitglieder auf den Aufgabenbereich des Betreuungsamtes im Sachgebiet 510 aufmerksam. In Anbetracht der demographischen Entwicklung mit immer mehr älteren (und damit auch Anstieg der Zahl aufgrund von zum Beispiel Demenz auf eine gesetzliche Betreuung angewiesenen) Menschen, dem Anstieg von psychischen Erkrankungen und einer Mehrarbeit aufgrund der Auflösung des Amtsgerichtsbezirkes Kappeln sei in absehbarer Zeit damit zu rechnen, dass die Aufgaben mit dem derzeit vorhandenen Personal nicht mehr gemeistert werden können.
Frau Geissler bittet um Informationen zum Umfang der Eingliederungshilfen für Kinder. Herr Dr: Wellenstein weist auf entsprechende Informationen in Beantwortung einer Kreistagsanfrage in 2008 hin. Diese Informationen sollen dem Jugendhilfeausschuss für die nächste Sitzung zugänglich gemacht werden.
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den 2. Produktbericht und Produktgruppenbericht 2008 zustimmend zur Kenntnis.
c) Erweiterter Budgetbericht mit dem Stand vom August 2008
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den erweiterten Budgetbericht mit dem Stand vom August 2008 zustimmend zur Kenntnis.
TOP 8 Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige
Die Vorlage wird durch die Verwaltung ausführlich erläutert und im Ausschuss diskutiert. Von den beteiligten Ausschussmitgliedern wird die Notwendigkeit des Ausbaus der U-3 Plätze anerkannt.
einstimmiger Beschluss:
„Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Kreistag, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ zuzustimmen.“
TOP 9 Erster Nachtragshaushaltsplan 2008
einstimmiger Beschluss (bei 1 Enthaltung) :
„Der Jugendhilfeausschuss nimmt die vorgelegten überarbeiteten Haushaltsansätze zur Kenntnis und empfiehlt dem Kreistag, den Änderungen zuzustimmen.“
TOP 10 Verschiedenes
Herr Dr. Wellenstein berichtet, dass für den Haushalt 2009 bereits ein erster Eckwertebeschluss des Hauptausschusses vorliege.
Herr Schmidt teilt mit, dass das 1. Migrationszeltlager des Kreisjugendringes in den Osterferien ein voller Erfolg gewesen sei. Er schlägt mit Zustimmung der Ausschussmitglieder vor, die jetzt vorliegende Auswertung auf der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung im Oktober vorzustellen. Weiter berichtet Herr Schmidt, dass die beiden Sommerzeltlager des KJR ohne jegliche Zwischenfälle verlaufen seien. Ferner habe der KJR die Trägervereinbarung zum Schutz des Kindeswohls gem. § 8a KJHG bewusst öffentlich unterschrieben, um damit die Mitverantwortung der Jugendorganisation für dieses Thema zu unterstreichen. Der nächste traditionelle Abend der Jugendarbeit soll am 21. November wiederum mit der Vorstellung von 5 unterschiedlichen Jugendgruppen stattfinden.
Herr Kux dankt allen Ausschussmitgliedern, Gästen und Mitarbeitern der Verwaltung für die rege Mitarbeit und wünscht zum Schluss eine gute Zusammenarbeit im Ausschuss während der nächsten fünfjährigen Legislaturperiode.
| Kux | Karstens |
| Vorsitzender | Protokollführer |

