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25.09.2010

Wasserwerk auf verlorenem Posten

Vertragsentwurf über die zukünftige Versorgung abgelehnt / Gemeinde möchte lieber eine Lösung mit dem Wasserbeschaffungsverband (WBV)
Böklund

 

Wesentlicher Tagesordnungspunkt der Gemeindevertretersitzung Böklund war die Beratung des von der Wasserwerk-Genossenschaft (WG) eingereichten Vertragsentwurfs über die zukünftige Zusammenarbeit mit der Gemeinde. Wesentliche Abweichungen zu den von der Gemeinde gewünschten Regelungen ergaben sich bei der Nutzungsdauer der Rohrleitungen sowie der Verwendung der Rücklagen der WG.
Die Gemeinde geht von einer Nutzungsdauer von 50 Jahren, die WG von 80 Jahren aus – wegen reduzierten Wasserdrucks. Diese unterschiedlichen Zahlen haben konkrete finanzielle Hintergründe. Böklund will – falls die finanzielle Situation weiter so gut bleibt – in den kommenden Jahren umfangreiche Straßensanierungen vornehmen. Dabei sollen auch die 40 Jahre alten Frischwasserleitungen ausgetauscht werden. Dies könnte bis zu 400 000 Euro kosten und müsste von der WG übernommen werden – die aber Anspruch auf einen Kostenausgleich für die nicht genutzte Lebensdauer hätte: Bei 50 Jahren ein Fünftel, bei 80 die Hälfte der Summe.
Bei einer eventuellen Auflösung der WG erhebt die Gemeinde als Rechtsnachfolger Anspruch auf die Rücklagen in Höhe von momentan 100 000 Euro, die sie im Sinne der Wasserversorgung verwenden will. Die WG meint, dass diese Summe an die Genossenschaftsmitglieder verteilt werden sollte. Die Gemeinde begründet ihre Ansprüche aber auch weiterhin als Ausgleich für die kostenlose Nutzung des Rohrleitungsnetzes in der Vergangenheit.
Im Verlauf der Sitzung hatte WG-Vorsitzender Otto-Friedrich Carstens Gelegenheit, zu den einzelnen Punkten Stellung zu nehmen. Dabei wurde angezweifelt, dass der Vorstand alleine ohne eine Mehrheit des Aufsichtsrates überhaupt berechtigt sei, einen derartigen Vertragsvorschlag zu machen. Eine Hinterfragung des Satzes „Eine Mehrheit der Genossen ist für den Weiterbestand der WG“ ergab, dass Carstens keine generelle, sondern nur eine stichprobenartige Befragung vorgenommen hatte. Dem wurde entgegengehalten, dass sich auf der letzten Vollversammlung 70 Prozent der Anwesenden für eine Auflösung der WG ausgesprochen hätten.
Die Behauptung, die WG sei in ihren Lieferpreisen günstiger, zerfetzte Mandatsträger Bernd Wedekind in der Luft. Er hatte die Kalkulation nachvollzogen und bemerkt, dass man die Abschreibung der Rohrleitungen für die nächsten 30 Jahre schlichtweg vergessen hatte. Auch Zugeständnisse der WG, bei denen man den Service des Wassernetzes dem Wasserbeschaffungsverband (WBV) überlassen will, überzeugten die Gemeindevertreter nicht. Sie lehnten den Vertragsentwurf der WG einstimmig ab.
Ihr Favorit ist die Vollmitgliedschaft im WBV. „Das ist ein Rundum-Sorglos-Paket“, sagte Bürgermeister Johannes Petersen. Nach einer Einmalzahlung von 200 000 Euro seien die Preise für Böklund günstiger, weil in Zukunft die Solidaritätsgemeinschaft aus 28 Gemeinden die zusätzlichen Kosten übernehme. „Wir werden jetzt erst einmal versuchen, eine Regelung mit dem WBV auf Basis der angebotenen Preise zu erreichen – ohne dass eine Vertragsbindung mit der Gemeinde besteht“, kommentierte WG-Vorsitzender Carstens den Beschluss. Parallel dazu werde man eine Vollversammlung einberufen, die bei Fristwahrung frühestens Mitte Oktober stattfinden könne. Auch die Gemeinde will ihre Bürger in einer Infoveranstaltung unterrichten. Das soll Ende Oktober oder Anfang November geschehen.
Holger Clausen berichtete als Vorsitzender des Kindergartenausschusses von einem Engpass in der Kinderbetreuung. Bereits im Frühjahr fehlen sieben Plätze. Eine Verlegung auf benachbarte Kindergärten scheiterte, da auch hier Krippengruppen mit hohem Personalbedarf und längerer Verweilzeit eingerichtet werden und Eltern die zusätzlichen Wege scheuen. Erschwert wird eine Entscheidung auch durch die Tatsache, dass es sich nach statistischer Erhebung nur um einen vorläufigen Engpass handelt und die Kapazitäten nach ein oder zwei Jahren wieder abgebaut werden müssen. Spontan wurde eine Containerlösung vorgeschlagen. Bei der nächsten Sitzung soll das Thema auf der Tagesordnung stehen.Bauausschussvorsitzender Lothar Beusen berichtete von einem Massenandrang auf die ausgeschriebene Gemeindearbeiterstelle. Es gelte aus 102 Bewerbern auszuwählen. Bürgermeister Johannes Petersen gab bekannt, dass ein weiteres Grundstück mit 4000 Quadratmetern an eine Baufirma verkauft worden ist, die dort 15 bis 20 Arbeitsplätze schaffen will. Die Bauarbeiten an der Straße „Toft“ werden preiswerter als erwartet. Statt der geschätzten 530 000 Euro ergab die Ausschreibung 490 000 Euro.
ql
Autor: ql, 25.09.2010 
Quelle: www.shz.de