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04.05.2010

Werden die Stolker zu Rohr-Rebellen?

In der Gemeinde regt sich Widerstand gegen Vorschrift vom Land, private Wasserrohre unter Druck auf Dichtigkeit prüfen lassen zu müssen
stolk
Am Dorfgeschehen interessierte Bürger erlebten in der Gastwirtschaft „Goldener Stern“ jetzt eine ungewöhnlich überlange Gemeinderatssitzung, in der fast ausschließlich berichtet und beraten wurde. Dabei ging es unter anderem um die Wegenutzungsverträge für Strom und Gas, Breitbandversorgung, Prüfungen der Abwasserleitungen aus den Haushalten sowie die Erhebung von Beiträgen für Straßenausbau: Alles Themen, die in nächster Zukunft von der Gemeindevertretung per Beschluss auf den Weg gebracht werden müssen.
Der Leitende Verwaltungsbeamte des Amtes Südangeln, Heiko Albert, erklärte während der Sitzung, wie man sich in puncto Wegenutzungsverträge auf Amtsebene positioniert. Ein Südangelner „Flickenteppich“ sei dabei nicht zu realisieren. Bei den Verträgen seien ausscherende Gemeinden für die beiden Bewerber Eon und die Stadtwerke Schleswig nicht kalkulierbar. Deshalb sei es spannend, ob man demnächst alle 16 Gemeinden „unter einen Hut kriege“.
Erster Widerstand regte sich bei der neuen Vorschrift, private Abwasserrohre unter Druck auf Dichtigkeit prüfen lassen zu müssen. Der Nutzen, das Grundwasser zu schützen, stehe in keinem ordentlichen Verhältnis zum Kostenaufwand. Im Beratungsverlauf kam die Idee auf, es politisch auf den Weg zu bringen, diese Vorschrift im Land zu kippen. „Werden wir Stolker zu Rohr-Rebellen?“, hieß es hierzu.
Noch nicht aktuell sind Straßenausbaubeiträge. Aber Stolks Bürgermeister Heiner Paulsen sieht hierin bereits „ein großes und heikles Thema der Zukunft“. Die Gemeinde ist nämlich rechtlich verpflichtet, bei einem Ausbau Beiträge von den Bürgern zu erheben. Damit Landwirte nicht dramatisch überhöht davon betroffen sind und keiner zahlen muss, nur weil seine Straße gerade „dran“ ist, könnte statt eines anlassgebundenen Beitrages ein zweckgebundener jährlicher Beitrag von allen Bürgern erhoben werden. Einen erfreulichen Nebeneffekt dieser Regelung sah Heiko Albert: „Dann werden Wegen rechtzeitig erneuert und nicht erst, wenn’s zu spät und zu teuer ist.“Trotz so viel Zukunftsmusik kramte Bürgermeister Paulsen auch in der Vergangenheit und zitierte Protokolle im Zusammenhang mit dem 1993 eingeweihten Jugend- und Sporthaus Paleg. Weil zu mehr als zwei Dritteln öffentliche Zuschüsse geflossen waren, hatte man seinerzeit Auflagen erlassen, die sich auch mit der örtlichen Gastronomie befassen. Nach Überarbeitung wurde die Gültigkeit dieser Nutzungsordnung bei zwei Enthaltungen für die nähere Zukunft erneut festgeschrieben. Und so gab es doch noch einen Beschluss in einer beinahe reinen Beratungsrunde.
Autor: stz, 04.05.2010 
Quelle: www.shz.de