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14.04.2010

Verminderte Einnahmen – Gewerbesteuer steigt

Klappholz

 

Mit drei Gegenstimmen beschloss die Gemeindevertretung Klappholz, sich an der Dachsanierung und dem Ausbau des Personalraums im evangelischen Kindergarten Böklund zu beteiligen. Dabei richtete sich die Kritik der mit Nein stimmenden Gemeindevertreter nicht gegen den Eigenanteil von 8150 Euro, den die Gemeinde Klappholz von dieser 140 000 Euro teuren Maßnahme, gefördert aus dem Konjunkturpaket II, tragen muss. Bemängelt wurde von ihnen vielmehr, dass die Gemeinde zu spät über das geplante Vorhaben informiert worden war und im weiteren Verlauf dann an der Entscheidung nicht beteiligt wurde.
Einstimmig genehmigten die Mandatsträger den Feuerwehrbedarfsplan, der für das jetzt 17-jährige Tragkraftspritzenfahrzeug einen Ersatz innerhalb der nächsten zehn Jahre vorsieht. Dafür soll eine zweckgebundene Rücklage aufgebaut werden, in die jährlich 8000 Euro fließen sollen. Parallel dazu soll durch geeignete Werbemaßnahmen die Zahl der aktiven Feuerwehrmitglieder erhöht werden.
Nachdem Amtskämmerin Birte Nörenberg über die Auswirkung der Unternehmenssteuerreform und die daraus resultierenden verminderten Steuereinnahmen für die Gemeinden referiert hatte, verabschiedete die Gemeindevertretung eine Nachtragshaushaltssatzung, die den Hebesatz der Gewerbesteuer von 350 auf 365 Prozent erhöht. Diese Anhebung ist für Personengesellschaften kostenneutral.Weiteres in Kürze: Die Jahresrechnung sowie die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2009 wurden von der Versammlung genehmigt. Die durch den kalten und langanhaltenden Winter verursachten Schäden sind nur an der Straße Lammerskjer bis Tinkenhörn so gravierend, dass sie dem Schwarzdeckenunterhaltungsverband gemeldet werden müssen. Ansonsten gibt es nur kleinere Schäden zu verzeichnen, die allerdings auch ausgebessert werden müssen.
Autor: ql, 14.04.2010 
Quelle: www.shz.de