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10.07.2009

Schaalby hat nur noch Geld für Kernaufgaben

Sinkende Steuereinnahmen und zugleich steigende Ausgaben bereiten Schaalbys Gemeindevertretern Kopfzerbrechen. Fazit: Die Gemeinde muss sich künftig auf Kernaufgaben konzentrieren.
Schaalby/
gks
– „Alarmierende Zahlen“ für die Gemeinde Schaalby überbrachte Finanzausschussvorsitzender Kurt Hebel den Mitgliedern des Gemeinderats. Die im Haushalt kalkulierten Einkommensteueranteile brechen demnach um 21 Prozent von veranschlagten 509 000 Euro um 107 000 Euro ein, und die Steuerschätzung für die nächsten Jahre lasse diesbezüglich keine Besserung erwarten.
Damit nicht genug, musste Hebel auch noch bekannt geben, dass sich durch Mehrkosten im Schul- und Kindertagesstättenbereich sowie bei Amts- und Kreisumlage eine deutliche Ausgabensteigerung abzeichne. Bürgermeister Eckhard Schröder betonte, dass man sich daher in nächster Zeit auf die gemeindlichen Kernaufgaben wie Kinderbetreuung, Schule, Straßenunterhaltung und öffentliche Sicherheit konzentrieren müsse. Freiwillige Leistungen wie etwa eine Wiedereinführung des Gemeindezuschusses für das Büchereiwesen müssten hintanstehen.
Bauausschussvorsitzender Claus Hansen erläuterte, dass man sich angesichts dieser Finanzlage nicht an der Aktion der Nachbargemeinden zur Sanierung des Fahrradweges auf der alten Bahntrasse beteiligen könne. Allerdings habe man im Bauausschuss beraten, dass das besonders schlechte Teilstück von Schaalby-Weide bis zur Gemeindegrenze nach Taarstedt-Scholderup saniert werde. Weiterhin soll die Ausleuchtung an der Bushaltestelle Ecke Raiffeisen- und Mühlenstraße verbessert werden.
Joachim Kock von der Amtsverwaltung Südangeln berichtete, dass sich aufgrund der relativ großen Entfernung von den Verteilern in Taarstedt beziehungsweise Schleswig und der noch verwendeten alten Kupferkabel der Post die Breitbandversorgung für das schnelle Internet insbesondere in den Ortsteilen Schaalby und Moldenit weiter verschlechtere. Man beschloss daher, dass sich auch die Gemeinde Schaalby an der von der Aktiv-Region Schlei-Ostsee federführend vorbereiteten Feinplanung zur Auslotung der Verbesserungsmöglichkeiten beteiligt. Weiterhin wird man sich an der Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes und den Vorplanungen für ein mögliches interkommunales Gewerbegebiet im Raum Schleswig beteiligen.
Der Gemeinderatssitzung vorangegangen war eine Einwohnerversammlung. Kontrovers zu diskutierende Themen scheint es allerdings nicht viele zu geben; nur fünf Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, sich über die Situation der Gemeinde zu informieren. Besonders beunruhigt zeigten sich die Bürger vor allem über die Presseberichten über die künftig vorgeschriebenen Untersuchungen der Abwasserleitungen auf den Hausgrundstücken. Gerade bei älterer Bausubstanz könne dies zu erheblichem Investitionsaufwand führen, warnte leitender Verwaltungsbeamter Heiko Albert.
Autor: gks, 10.07.2009 
Quelle: www.shz.de