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05.06.2009

Ansturm auf Millionen für ländliche Wege

Fünf Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket stehen bereit, um ländliche Verbindungswege in Schleswig-Holstein zu sanieren. Viele Gemeinden im Kreis setzen darauf große Hoffnungen. Die meisten dürften jedoch erst einmal leer ausgehen.
Schleswig-Flensburg
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sh:z

– Svenja Linscheid spricht von einer „Goldgräberstimmung“. Die Mitarbeiterin der Amtsverwaltung Südangeln musste im Mai einige Extra-Schichten einlegen, um alle Förderanträge für den ländlichen Wegebau zu bearbeiten. Viele Gemeinden wollen jetzt mit Hilfe des Konjunkturpakets der Bundesregierung ihre schmalen Holperstrecken ausbauen, die abseits der Kreis- und Bundesstraßen Dörfer miteinander verbinden. Allein in der Aktiv-Region Schlei-Ostsee, deren Geschäfte Linscheid führt, summieren sich die Anträge auf rund 2,5 Millionen Euro. Aus dem gesamten Kreis Schleswig-Flensburg sind Projekte für rund 7,5 Millionen Euro beantragt. Aus dem Konjunkturpaket stehen in diesem und im nächsten Jahr fünf Millionen Euro zur Verfügung – für ganz Schleswig-Holstein.

Wenn das Kieler Landwirtschaftsministerium ab Mitte Juni seine Bewilligungsbescheide verschickt, dürften die meisten Gemeinde leer ausgehen. Wenn die Landesregierung alle Regionen im Land ungefähr gleichmäßig behandelt, fließen rund 650 000 Euro in den Kreis Schleswig-Flensburg.

30 Gemeinden im Kreis haben Anträge für insgesamt 75 Kilometer Wegstrecke eingereicht. Auf der Liste finden sich einige relativ viel befahrene Straßen wie zum Beispiel die Strecke von Klein Rheide in Richtung Kropper Freibad, aber auch der eine oder andere kaum befahrene Weg, der einsame Gehöfte mit den nächsten Dörfern verbindet. Die Kosten für die Modernisierung betragen im Durchschnitt rund 100 000 Euro pro Kilometer. Vorgesehen ist ein Föderanteil von knapp 50 Prozent.

Hermann-Josef Thoben, vom Landwirtschaftsministerium erläuterte kürzlich auf einer Informationsveranstaltung für Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter in Eggebek, nach welchen Kriterien die fünf Millionen Euro verteilt werden: Der Ausbau der Wege soll die zu erwartenden Belastungen berücksichtigen. Je größer die Palette der Nutzer sowie die Nutzungsintensität, umso stärker ist die Bedeutung. „Wir möchten aber auch einen Nachweis über die ordnungsgemäße Unterhaltung der Wege und ihrer Nebeneinrichtungen für die letzten Jahre, denn Unterhaltungsversäumnisse werden nicht durch Fördermittel bereinigt“, betonte Thoben. Sein Ministerium reagiert damit auf eine Studie des Landesrechnungshofs, der bemängelt hatte, dass der ländliche Wegebau in der Vergangenheit nach dem Gießkannenprinzip gefördert worden sei, ohne die Gegebenheiten vor Ort ausreichend zu berücksichtigen.

Dr. Klaus Hand vom Büro für Landschaftsplanung in Kiel sieht Handlungsbedarf vor allem wegen des Strukturwandels in der Landwirtschaft. Die Wege seien oft zuletzt in den 1960er Jahren ausgebaut worden, als kleine Traktoren mit 20 km/h auf ihnen fuhren. Heute sind die landwirtschaftlichen Betriebe größer, und die Felder liegen weiter voneinander entfernt, so dass die Bauern mit Zehntonnern und 60 km/h über die kleinen Wege fahren.

Thoben betont indes, dass sein Ministerium bei der Vergabe der Fördermittel nicht nur die Landwirtschaft im Blick hat. Auch die Bedeutung für den privaten Autoverkehr und für den Tourismus spielt eine Rolle. Im Anschluss an das Konjunkturpaket stellt das Land ab 2011 landesweit unter anderem aus EU-Födermitteln weitere 15 Millionen Euro für den ländlichen Wegebau bereit. „Bei einer Gesamtlänge des ländlichen Wegenetzes in Schleswig-Holstein von rund 27 500 Kilometern setzen auch diese Summen Grenzen“, räumt Thoben ein. Ove jensen klaus-Dieter Rauhut
Autor: shz, 05.06.2009 
Quelle: www.shz.de