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29.12.2016

Nübel erhöht die Steuern

Hebesätze steigen jeweils um 20 Prozent / Haushalt 2017 mit einem geplanten Fehlbetrag von knapp 60 000 Euro beschlossen
Nübel

 

„Wir müssen die Steuern anheben, weil uns einfach das Geld ausgeht“, erklärte Nübels Bürgermeister Jürgen Augustin (SPD) auf der jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter im Dörpshuus in Berend. Einstimmig beschlossen die Gemeindevertreter zum 1. Januar 2017 die Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbesteuer von 330 auf 350 Prozent und der Grundsteuern A und B von 320 auf 340 Prozent.

Letztere haben bisher unter dem vom Land vorgegebenen Nivellierungssatz von 325 Prozent gelegen, der unter anderem als Grundlage für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen und Umlagen an Amt und Kreis dient. Damit zahlte Nübel Umlagen, deren Berechnung auf einem Steueraufkommen basierte, das fünf Prozent höher als das tatsächliche lag. Der künftige Hebesatz der Gemeinde ist höher als der Nivellierungssatz, was bei der Berechnung der Umlagen allerdings nicht berücksichtigt wird.

„Die Steuergelder sprudeln im Überfluss, aber es kommt bei uns nicht an“, meinte Augustin. Und Gemeinden, die in den letzten Jahren investiert hätten – so wie Nübel in Kindergarten, Schule, Turnhalle oder Feuerwehr –, müssten nun dank der doppischen Haushaltsführung die Abschreibungen für diese Investitionen erwirtschaften. „Das kostet uns jetzt liquide Mittel“, so der Bürgermeister weiter.

Der Haushalt 2017, den die Gemeindevertreter einstimmig beschlossen, weist im Ergebnisplan bei Erträgen von 1,526 Millionen Euro und Aufwendungen von 1,585 Millionen Euro einen Jahresfehlbetrag von knapp 60 000 Euro auf. Den Finanzmittelüberschuss von 10 300 Euro „frisst die Abschreibung uns weg“, sagte Jürgen Augustin. Letztere beträgt knapp 144 000 Euro. Dem werden die Erträge der Auflösung von Sonderposten aus Zuschüssen, Zuweisungen und Beiträgen in Höhe von 69 000 Euro gegengerechnet. Unter diesen Punkt fallen etwa Fördermittel, die die Gemeinde für bestimmte Investitionen erhalten hat. So ergibt sich am Ende eine Belastung des Haushalts von rund 75 000 Euro. Der Investitionsplan bis 2020 sieht keine gravierenden Projekte vor.

Die Vorsitzende des Jugend- und Kulturausschusses, Katrin Klinker (CDU), berichtete, dass 2017 „mindestens 14 Kinder“ in Nübel eingeschult werden sollen. Für das kommende Schuljahr werden rund 210 Kinder die drei Standorte der Boy-Lornsen-Schule Südangeln in Schaalby, Tolk und Nübel besuchen, fuhr sie fort – derzeit seien es 190. In Nübel arbeiten derzeit vier Lehrkräfte, eine Referendarin und eine Schulbegleitung.

„Es ist geplant, in Zukunft auch in Neuberend Schulfeste zu begehen“, so Katrin Klinker weiter – das war bei der Zusammenlegung der Schulen einst so besprochen, aber bisher nicht umgesetzt worden. Die Ferienbetreuung, die mehrere Wochen im Jahr in der Neuberender Turnhalle stattfindet, würden 30 Kinder wahrnehmen. „Es gibt einen hohen Zulauf und wir müssen Rahmenbedingungen dafür festlegen, welche Kinder vorrangig in die Betreuung kommen“, schloss sie.

Weiteres in Kürze:  Die Glascontainer befinden sich ab sofort am Verbindungsweg zwischen Berendholz und Berendstamm. Beim Thema Breitbandausbau laufen die Gespräche mit den Anbietern. Der Plan sieht vor, dass nächstes Jahr mit dem Glasfaserausbau begonnen wird. Im Januar soll ein Treffen mit den örtlichen Landwirten stattfinden, um Themen wie Knickpflege oder Reinigung der Straßen in der Erntezeit zu besprechen.

Autor: maike krabbenhöft, 29.12.2016 
Quelle: www.shz.de