Hilfsnavigation

Startseite | Kontakt | Dienstgebäude | Öffnungszeiten | Impressum | Sitemap



18.12.2015

Die Volkszählung hat Nübel viel Geld gekostet

Im Haushalt klafft ein Loch von 140 000 Euro / „Investitionen wirken sich jetzt nachteilig aus“
NÜBEL

 

„Wie kommen wir über die Runden?“ Mit dieser Frage zum Abschluss der Haushaltsberatungen wurde dem Finanzausschuss viel Arbeit in Aussicht gestellt. Vorangegangen war die Arbeit an einem Zahlenwerk, das Bürgermeister Jürgen Augustin nach eigener Aussage schon länger schlecht schlafen lässt.

Anlass für dessen Sorgen ist ein Defizit von knapp 140 000 Euro für nächstes Jahr. Der Plan sieht Aufwendungen in Höhe von 1 552 500 Euro vor, denen Erträge von 1 412 900 Euro gegenüberstehen. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft immer weiter auseinander. Der Bürgermeister nannte mehrere Gründe: Zunächst habe die Volkszählung ans Licht gebracht, dass Nübel vor drei Jahren nicht wie bisher angenommen 1375 Einwohner hatte, sondern 1322. Dadurch würden 20 000 Euro an Zuweisungen fehlen. Außerdem belaste das neue Finanzausgleichsgesetz des Landes Gemeinden zugunsten der kreisfreien Städte, und: „Wir haben viel investiert in den letzten Jahren. Das wirkt sich jetzt zum Nachteil aus.“ Damit spielte Jürgen Augustin darauf an, dass im künftig doppisch aufgestellten Haushalt erstmals Abschreibungen von 70 000 Euro auftauchen.

Unnötig hoch seien auch 33 000 Euro für Kinder, die nicht den eigenen Kindergarten besuchen, und für den die Gemeinde zusätzlich 102 000 Euro aufwenden muss.

Einige Zahlen würden sich im Laufe des Jahres noch verbessern, sagte der Bürgermeister, doch richtig schlimm sei, dass jetzt 71 000 Euro an liquiden Mitteln fehlten. Gemeindevertreter und Bürgermeister verzichten bereits auf 25 Prozent ihrer Sitzungsgelder bzw. Aufwandsentschädigung, um die Gemeindekasse ein wenig zu entlasten.

Die freiwilligen Leistungen an Vereine wurden nicht angetastet, eine Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer aber bezeichnete Jürgen Augustin als „unumgänglich“. Bisher lag Nübel hierbei am unteren Ende der Skala in Südangeln. Nun beschloss die Vertretung einstimmig eine Anhebung auf 320 Prozentpunkte für beide Grundsteuerarten und 330 Prozent für die Gewerbesteuer. Das ist minimal über dem vom Land festgelegten Nivellierungssatz und bringt eine zusätzliche Einnahme von geschätzten 17 800 Euro. Im nächsten Jahr will man auch über eine Zweitwohnungssteuer und die Höhe der Hundesteuer entscheiden.

Einen Konflikt könnte es auch mit einer Versicherung geben. Es geht um den jüngsten Unfall auf der Landesstraße 22 mit einem Schweinelaster. Die Umleitungsstrecke sei schwer in Mitleidenschaft gezogen worden und der lange Feuerwehreinsatz habe Verpflegungskosten verursacht. Die Gesamtkosten werden auf 20 000 Euro veranschlagt. Die Gemeinde beruft sich auf das Verursacherprinzip, die Versicherung aber will nicht zahlen.

Autor: Hans-Werner Staritz, 18.12.2015 
Quelle: www.shz.de