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09.02.2015

Struxdorf befürchtet hohe Schulkostenbeiträge

Struxdorf

 

Viel Zeit nahm sich Struxdorfs Bürgermeister Dieter Thiesen, um seinen Gemeindevertretern und den Zuhörern den Zweck einer Musterstreitvereinbarung zu erklären. Es geht um den Versuch des Kreises Schleswig-Flensburg, auf Druck des Landes von den Kommunen Schulkostenbeiträge für behinderte Kinder zu kassieren. „Dies kann für Gemeinden eine unbezahlbare Belastung werden“, erklärte Thiesen. Zurzeit würde sich der Kreis Dithmarschen mit dem Land gerichtlich über die Rechtmäßigkeit dieser Regelung streiten. In der Musterstreitvereinbarung wird nun festgelegt, dass man sich in Struxdorf einer Gerichtsentscheidung in diesem Prozess anschließen werde. Sollte das Verfahren aber mit einem Vergleich enden, würde man eine eigene gerichtliche Auseinandersetzung beginnen – vermutlich im Verbund mit anderen Gemeinden. „Sollte sich aber in letzter Instanz herausstellen, dass wir diese Schulkostenbeiträge wirklich bezahlen müssen, sind wir uns im Amt Südangeln einig, die einzelnen Kommunen mit dieser Belastung nicht alleine zu lassen, sondern das Problem solidarisch anzugehen und nach Finanzkraft aufzuteilen“, erklärte Thiesen.

Durch den Einbau eines neuen Tores im Feuerwehrgerätehaus des Claus-Brix-Hauses passt der alte Schließzylinder nicht mehr. Das Tor kann nur von innen geöffnet werden. Die Gemeindevertreter beschlossen die Anschaffung einer Schließanlage für das gesamte Claus-Brix-Haus. Die Kosten liegen bei 611 Euro.

Da der Wanderweg zwischen Ekeberg und dem „Weißen Ross“ nur wenig von Spaziergängern genutzt wird, verzichtet die Gemeinde Struxdorf auf das Nutzungsrecht an dieser in Privatbesitz befindlichen Fläche.

Autor: ql, 09.02.2015 
Quelle: www.shz.de