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16.12.2013

Gemeinden verwalten Kitas wieder selbst

Trägerausschuss im Amt Südangeln aufgelöst – Kommunen müssen eigenständig über Finanzierung und Ausstattung entscheiden
Amt Südangeln

 

In einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretungen von Brodersby, Goltoft, Neuberend, Nübel, Schaalby, Taarstedt, Tolk und Twedt beschlossen 66 Mandatsträger in separaten Abstimmungen ihrer Gemeinden, den Trägerausschuss aufzulösen, der bisher den Betrieb der Kindertagesstätten gewährleistete. Die Aufgabe fällt dadurch in die Eigenverantwortung der Gemeinden zurück.

Amtsdirektor Heiko Albert beleuchtete zu Beginn der Versammlung zunächst die Situation. In seinem Statement erinnerte er an den Mai 1992, als sich amtsübergreifend sieben Kommunen und fünf Kirchengemeinden vertraglich verpflichteten, Betreuungsplätze für Kinder zu schaffen und die Einrichtungen gemeinsam zu betreiben. Dafür wurde ein paritätisch besetztes Entscheidungsgremium – der Trägerausschuss – geschaffen. Vergleichbares gab es bis dato nicht und sogar der damalige Sozialminister machte sich persönlich auf den Weg nach Angeln, um bei der Vertragsunterzeichnung dabei zu sein. 1995 wurden zusätzlich zu den Kindergärten in Neuberend, Schaalby und Taarstedt noch die Kindertagesstätten in Tolk und Nübel gebaut.

Mit der Zeit änderten sich die Rahmenbedingungen dramatisch. Der Bedarf an verlängerten Öffnungszeiten bis hin zur Ganztagsbetreuung stieg rasant und für die Betreuung von unter dreijährigen Kindern wurde ein Rechtsanspruch geschaffen. Auch diese Aufgabe löste der Trägerausschuss, entfernte sich dabei aber immer weiter von den einst formulierten Geschäftsgrundlagen. Die Gemeinden mussten Investitionskosten übernehmen, ohne auf die Planung Einfluss nehmen zu können. „Für weitere Investitionen in zusätzlichen Raumbedarf oder gar – wie in Tolk geplant – die Verlagerung einer Einrichtung in das Schulgebäude zur Umsetzung eines pädagogischen Konzeptes gibt es keine Geschäftsgrundlage mehr“, erklärte Albert. Dadurch würden die Sitzungen des Trägerausschusses zunehmend schwieriger und verliefen oft kontrovers. Dies sei systembedingt und nicht den Partnern vorzuwerfen.

Für die Gemeindevertretungen wurden drei Beschlussvorschläge ausgearbeitet, die bereits vorher intern diskutiert worden waren. Brodersby und Tolk favorisieren die Gründung eines Zweckverbandes, der auch die räumliche Zusammenführung von Grundschulen und Kindertagesstätten einschließt. Twedt ist für einen Verbund, der nur die Rechtsansprüche nach dem Kindertagesstättengesetz erfüllt. Neuberend, Nübel, Schaalby und Taarstedt stimmen für die Erfüllung der Aufgaben nach dem Kindertagesstättengesetz in eigener Verantwortung der Gemeinden. Dabei deuten sich bereits jetzt für einige Kindergärten Kooperationen von Gemeinden an. Die für einen Zweckverband eintretenden Gemeinden sind auf sich selbst gestellt, da ihre Zahl zu gering ist, um einen eigenen Verband zu gründen.

Nübels Bürgermeister Jürgen Augustin erklärte am Rande der Veranstaltung, dass auf lange Sicht die Gründung eines Zweckverbands durchaus möglich sei. „Aber erst einmal muss jede Gemeinde für sich klären, was für sie richtig ist, und die entsprechenden Maßnahmen ergreifen“, sagte er. Später könne man dann auch wieder gemeinsam agieren.

Amtsdirektor Albert drängte darauf, die entsprechenden Verträge der Kommunen im ersten Quartal des nächsten Jahres fertigzustellen.

Autor: ql, 16.12.2013 
Quelle: www.shz.de