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30.11.2010

Sinkende Einnahmen: Haushalt im Minus

Höhere Ausgaben für Schule und Kindergärten und Rückgang bei Gewerbe- und Einkommensteuer belasten Idstedter Etat
Idstedt

 

Schlechte Nachrichten hatte die Amtskämmerin Birte Nörenberg für die Idstedter Gemeindevertreter: Der Haushalt 2011 schließe im Verwaltungshaushalt erneut mit einem strukturellen Defizit ab. Dies sei auf Mindereinnahmen bei der Einkommen- und der Gewerbesteuer sowie die erhöhten Ausgaben etwa bei der Kostenbeteiligung an den Kindergärten und des Schulverbandes zurückzuführen. Finanzausschussvorsitzender Falko Hildebrandt legte dar, dass die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 929 900 und im Vermögenshaushalt auf 142 500 Euro festgesetzt wurden. Die Hebesätze der Grundsteuer A und B belaufen sich auf – wie bereits in der vorherigen Gemeinderatssitzung beschlossen – auf 310 und für die Gewerbesteuer auf 350 Prozent.
Schließlich wurde die zweite Nachtragshaushaltssatzung 2010 einstimmig beschlossen: Der Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt erhöht sich um 78 400 auf 1 019 600 Euro, im Vermögenshaushalt um 67 400 auf 372 600 Euro, erläuterte Hildebrandt.
Wegen des Wegzugs des bisherigen Gemeindevertreters Heinz Wächter wurde als neuer Gemeindevertreter Horst Marxsen per Handschlag verpflichtet. Einstimmig wurde er auch als Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie als zweites stellvertretendes Amtsausschussmitglied der Gemeinde Idstedt gewählt.
Um einen Einblick in den Wegenutzungsvertrag zu geben, war zur Information Sönke Hansen, Eon-Leiter des Netzcenters Schuby, eingeladen worden. Der leitende Verwaltungsbeamte Heiko Albert hatte bereits im Finanzausschuss nach erfolgter Abstimmung eine Empfehlung für die Schleswiger Stadtwerke ausgesprochen. Der dritte Anbieter, die Flensburger Stadtwerke, hatte auf sein Angebot verzichtet.
Bürgermeister Edgar Petersen führte an, dass es viele Meinungsverschiedenheiten gebe. „Da die Gemeinde Idstedt zwischenzeitlich drei neue Gemeindevertreter hat, ist eine neue Empfehlung wichtig“, unterstrich er. Volker Vahlendick meinte, dass das damals getroffene Ergebnis entscheidend sei, Peter Voss befand, dass man nicht nur eine Position hören sollte. Fazit: Heute soll bei einer gemeinsamen Sitzung aller Gemeindevertreter des Amtes Südangeln eine Entscheidung für einen Betreiber gefällt werden.
Eine Reihe von Beschlüssen wurde einstimmig gefasst: Nach Empfehlung des Kulturausschusses sollen auf dem Spielplatz die Tore versetzt und neue Netze angeschafft werden. Eine Beachvolleyball-Anlage soll geschaffen werden. Der Bauausschussvorsitzende Ulf Brogmus habe sich bereit erklärt, den notwendigen Bodenaushub vorzunehmen, hieß es.
Das Datum für das nächste „Spiel ohne Grenzen“ legte die Gemeindevertretung auf Empfehlung des Kulturausschusses auf den 27. August 2011 fest. Im Januar sollen die teilnehmenden Gemeinden angeschrieben werden, so Peter Voss. Für den von der Auenwaldschule Böklund gegründeten Förderverein wird die Gemeinde Idstedt 50 Euro pro Jahr zur Verfügung stellen. Der Winterdienst soll wie bisher von Albert Erichsen ausgeführt werden.
Mit der in der Einwohnerfragestunde geforderten Überdachung der Bushaltestellen in der Dorfstraße (Röders und Griese) soll sich der Bauausschuss in der nächsten Bauausschusssitzung im Januar befassen, legte der Bürgermeister fest.Petersen wies darauf hin, dass alle Fußwege, Rinnsteine und Einläufe an den jeweiligen Grundstücken in Ordnung zu halten seien und das Buschwerk zurückgeschnitten werden müsse.
Autor: ekn, 30.11.2010 
Quelle: www.shz.de